Informationen des StMGP

Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

07. Januar 2021

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für
Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie
Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

vom 7. Januar 2021, Az. G7VZ-G8000-2020/122-782
Ergängzung vom 25.02.2021, Az. G5ASz-G8000-2020/122-827
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Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erlässt im Einvernehmen mit dem Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 15 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sowie in Verbindung mit § 65 Satz 2 Nr. 2 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) folgende Allgemeinverfügung

Die Allgemeinverfügung „Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke“ wurde unverändert bis zum 31.05.2021 verlängert. Die Verlängerung kann unter nachfolgendem Link abgerufen werden:

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-277/


Das Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege informiert über neue Anforderungen an Mund-Nasen-Bedeckungen.
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Das Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit informiert über die Veröffentlichung des Rahmenhygieneplans Corona bei der Erbringung von Frühförderleistungen
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Das Bundesministerium für Gesundheit informiert über Reihentestungen für Frühförderstellen.
Unter §3 und §6 stehen die Bedingungen bzw. Voraussetzungen für Reihentestungen von Mitarbeiter*innen und die Vorgehensweise:
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Beiliegend wird die konsolidierte Lesefassung der Allgemeinverfügung „Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke“ vom 10. Juni 2020, Az. G7VZ-G8000 -2020/122-356 übermittelt. Zusätzlich werden folgende Informationen gegeben:

Die Leistungserbringung von dringend erforderlichen medizinisch-therapeutischen und heilpädagogischen Leistungen mit unmittelbarem persönlichen Kontakt zu Kindern und deren Familien wird mit Wirkung ab 13. Juni 2020 bis maximal 80 Prozent der vor Ausbruch der Corona-Pandemie monatlich erbrachten Behandlungseinheiten (BE) ermöglicht (Nr. 2.3 AV). Daneben besteht weiterhin die Möglichkeit, Förderungen per Video oder telefonische Beratungen anzubieten.

Wie in der Begründung der Allgemeinverfügung ausgeführt handelt es sich bei der Festlegung der Höchstgrenze „…bis zu maximal 80 Prozent…“ um eine Kann-Bestimmung und bedeutet keine Verpflichtung.

Bei der Ermittlung der zulässigen Höchstgrenze für die Behandlung in unmittelbarem persönlichen Kontakt sind unverzichtbare medizinische Therapien (Nr. 2.2 AV) sowie das Offene Beratungsangebot und die Eingangsdiagnostik ausgenommen.

Von den Frühförderstellen sind weiterhin alle allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen sowie die Handreichung zu Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen bei schrittweiser Wiederaufnahme von Frühförderleistungen des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 8. Mai 2020 zu beachten. Die Träger von Frühförderstellen sind zudem verpflichtet, das Personal sowie die Sorgeberechtigten entsprechend zu informieren.

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) - Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung sowie Frühförder-stellen  

Unter folgendem Link ist die aktualisierte Handreichung zu Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen bei der Erbringung von Frühförderleistungen (Stand 28.08.2020) abrufbar: https://www.lgl.bayern.de/downloads/gesundheit/hygiene/doc/handreichung_hygienemassnahmen_bei_fruehfoerderstellen.pdf
 

10. März 2021
Informationen zur Impfberechtigung im Kita-Bereich

Sehr geehrte Damen und Herren,

in unserem 399. Kita-Newsletter haben wir darüber informiert, dass Impfungen für die Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung ab sofort möglich sind. Berechtigt sind nach dem Impfkonzept des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (StMGP) alle Beschäftigten der Einrichtungen, also beispielsweise auch Verwaltungs- oder Hauswirtschaftskräfte, so diese unmittelbar in den Einrichtungen tätig sind. Nun häufen sich Anfragen dazu, ob auch Personen, welche nur in eher geringem zeitlichen Umfang oder nicht vorwiegend unmittelbar in den Einrichtungen tätig sind (z.B. Trägervertreter/innen, Fachdienste, Fachberatungen, Pädagogische Qualitätsbegleitungen, Ehrenamtliche) prioritär geimpft werden können. Konkretisierend möchten wir daher klarstellen, dass Personen, die regelmäßig in (mehreren) Kindertageseinrichtungen, Heilpädagogischen Tagesstätten und Kindertagespflegestellen tätig sind, um beispielsweise mit (einzelnen) Kindern oder dem gesamten Team zu arbeiten, prioritär geimpft werden können. Welche Personen dies im Einzelfall sind, kann seitens des Familienministeriums nicht abschließend beurteilt werden und muss daher entsprechend von den jeweiligen Einrichtungen festgestellt und bestätigt werden.. Folglich können sich diese Personen bei der Anmeldung über BayIMCO der Rubrik „Tätigkeit in Kinderbetreuungseinrichtungen oder in der Kindertagespflege“ zuordnen und zur Impfung anmelden.

Mit freundlichen Grüßen

Referat V3 – Kindertagesbetreuung