Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

Beiliegend wird die konsolidierte Lesefassung der Allgemeinverfügung „Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke“ vom 10. Juni 2020, Az. G7VZ-G8000 -2020/122-356 übermittelt. Zusätzlich werden folgende Informationen gegeben:

Die Leistungserbringung von dringend erforderlichen medizinisch-therapeutischen und heilpädagogischen Leistungen mit unmittelbarem persönlichen Kontakt zu Kindern und deren Familien wird mit Wirkung ab 13. Juni 2020 bis maximal 80 Prozent der vor Ausbruch der Corona-Pandemie monatlich erbrachten Behandlungseinheiten (BE) ermöglicht (Nr. 2.3 AV). Daneben besteht weiterhin die Möglichkeit, Förderungen per Video oder telefonische Beratungen anzubieten.

Wie in der Begründung der Allgemeinverfügung ausgeführt handelt es sich bei der Festlegung der Höchstgrenze „…bis zu maximal 80 Prozent…“ um eine Kann-Bestimmung und bedeutet keine Verpflichtung.

Bei der Ermittlung der zulässigen Höchstgrenze für die Behandlung in unmittelbarem persönlichen Kontakt sind unverzichtbare medizinische Therapien (Nr. 2.2 AV) sowie das Offene Beratungsangebot und die Eingangsdiagnostik ausgenommen.

Von den Frühförderstellen sind weiterhin alle allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen sowie die Handreichung zu Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen bei schrittweiser Wiederaufnahme von Frühförderleistungen des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 8. Mai 2020 zu beachten. Die Träger von Frühförderstellen sind zudem verpflichtet, das Personal sowie die Sorgeberechtigten entsprechend zu informieren.


Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) - Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung sowie Frühförder-stellen  

 


 

Handreichung zu Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen bei schrittweiser Wiederaufnahme von Frühförderleistungen